Zusammenarbeit statt Konfrontation: Xi Jinping besucht die USA

Von Vijay Prashad

Präsident Xi Jinping besucht vom 23. bis 25. September die USA. Sein Besuch muss als mehr als nur ein Treffen zweier Staatsoberhäupter verstanden werden, vielmehr muss er als Begegnung zweier möglicher zukünftiger Entwicklungen betrachtet werden.

In der einen Zukunft treiben die USA eine Spirale der Konfrontation mit China voran. Handelsstreitigkeiten werden zu einem Wirtschaftskrieg, der sich zu technologischen Blockaden verdichtet, die wiederum eine militärische Einkreisung zur Folge haben, und schließlich kommt es durch diese Einkreisung zu Zwischenfällen, und diese Zwischenfälle bergen die Gefahr, zu einem unvorstellbaren Krieg zu werden.

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In der anderen Zukunft akzeptieren beide Länder, dass keiner den anderen vernichten kann, ohne einen Großteil der Menschheit zu vernichten. Sie erkennen an, dass Koexistenz kein Akt der Nächstenliebe und Zusammenarbeit kein Zugeständnis ist. Beides ist eine Notwendigkeit.

Das ist die Bedeutung der Entscheidung von Präsident Xi, in die USA zu reisen. Chinas Außenministerium hat beschrieben, dass die Diplomatie auf höchster Ebene eine "unersetzliche" Rolle bei der Ausrichtung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern spielt. Der Besuch folgt auf die Reise von Präsident Donald Trump nach China im Mai und auf die andauernden Verhandlungen über Zölle, Handel und Investitionen. Es gibt Anzeichen dafür, dass Präsident Xi mit einer großen Delegation chinesischer Wirtschaftsführer reist.

Diese Fakten lassen darauf schließen, dass Peking die Beziehungen aus der permanenten Krise herausführen und hin zu einem praktischen Engagement bewegen möchte.

Doch die Diplomatie zwischen China und den USA kann nicht bloß ein Fototermin sein. Sie sollte auch nicht als eine Verhandlung verstanden werden, in der sich eine Seite der anderen unterwerfen muss. Sie muss auf einer nüchternen Anerkennung der Realität beruhen – oder, um genau zu sein, von vier Realitäten.

Die erste Realität ist, dass China nicht eingedämmt werden kann. China ist kein kleines Land, dessen Entwicklung durch Sanktionen erstickt werden kann. Es hat eine Bevölkerung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen, ein ausgedehntes Industriesystem, eine zunehmend hoch entwickelte Wissenschaftsgemeinschaft und tiefgreifende Handelsbeziehungen in Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa.

Was auch immer man über China denken mag, es ist absurd zu glauben, dass es einfach aus der Weltwirtschaft ausgeschlossen werden kann.

Meinung

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Der Versuch, China einzudämmen, hat bereits eine ganze Reihe von Beschränkungen hervorgebracht: Zölle, Kontrollen im Halbleiterbereich, Investitionsverbote, Sanktionen gegen chinesische Unternehmen, Marinepatrouillen entlang der chinesischen Küste und der Aufbau neuer militärischer Strukturen vom Pazifik bis zum Indischen Ozean.

Jede dieser Maßnahmen wird als defensiv dargestellt. Zusammengenommen bilden sie jedoch eine Architektur der Konfrontation.

In Washington gibt es die gefährliche Illusion, dass Druck China dazu zwingen werde, seine Entwicklung aufzugeben. Keine chinesische Regierung könnte eine solche Forderung akzeptieren. Nach dem Jahrhundert der Demütigung (von den Opiumkriegen bis zur japanischen Invasion) sind die Wiederherstellung der nationalen Souveränität und die Verbesserung des Lebensstandards für das chinesische Volk keine verhandelbaren Angelegenheiten. Die USA können vielleicht bestimmte Aspekte der Entwicklung Chinas verlangsamen, aber sie können China nicht dazu bewegen, in die Armut zurückzukehren.

Die zweite Realität ist, dass eine wirtschaftliche Abkopplung weder einfach noch schmerzlos ist. Die USA und China sind nach wie vor durch Handel, Investitionen, Lieferketten, wissenschaftliches Wissen und Verbrauchermärkte eng miteinander verbunden. US-Landwirte sind von chinesischen Abnehmern abhängig. US-Unternehmen sind von der chinesischen Fertigungsindustrie und von chinesischen Verbrauchern abhängig. China profitiert unterdessen vom Zugang zu US-Technologie, Agrarprodukten und Kapital.

Die Unterhändler diskutieren jetzt über gegenseitige Zollsenkungen und neue Mechanismen für Handel und Investitionen. Das sind zwar bescheidene Maßnahmen, aber sie erkennen eine wichtige Wahrheit an: Wirtschaftskrieg schädigt beide Länder. Zölle werden mit nationalistischen Reden angekündigt, doch ihre Kosten erscheinen still und leise in den Lebensmittelrechnungen, in Werksschließungen, in unterbrochenen Lieferketten und in verlorenen Arbeitsplätzen.

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Arbeitende Menschen in den USA profitieren nicht, wenn China geschwächt wird. Ihre Schwierigkeiten haben ihre Wurzeln hauptsächlich in Entscheidungen, die von ihrer eigenen herrschenden Klasse getroffen wurden: Jahrzehnte der Deindustrialisierung, die Macht des Finanzsektors, Angriffe auf Gewerkschaften, die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und die Weigerung, ernsthafte soziale Investitionen zu tätigen. China hat die Fabriken im Mittleren Westen der USA nicht geschlossen. US-Konzerne haben sie auf der Suche nach höheren Gewinnen geschlossen.

Die dritte Realität ist, dass die Menschheit mit Problemen konfrontiert ist, die kein Land allein lösen kann. Die Klimakatastrophe hat keinen Pass. In einem Land ausgestoßener CO₂ erwärmt die Atmosphäre überall. Die USA verfügen über immense wissenschaftliche und finanzielle Ressourcen, während China enorme Produktionskapazitäten bei Solarmodulen, Batterien, Elektrofahrzeugen, im öffentlichen Nahverkehr und bei der Infrastruktur für erneuerbare Energien aufgebaut hat.

Zusammenarbeit zwischen ihnen könnte die weltweite Energiewende beschleunigen. Eine Konfrontation würde sie genau in dem Moment verzögern, in dem eine Verzögerung unerträglich geworden ist.

Das Gleiche gilt für die öffentliche Gesundheit. Die COVID-19-Pandemie hat uns die menschlichen Kosten von Geheimhaltung, Wettbewerb und Impfstoffnationalismus vor Augen geführt.

Künstliche Intelligenz schafft einen weiteren dringenden Bereich für Kooperation. Diese Technologien lassen sich nicht angemessen durch rivalisierende Militärdoktrinen oder auf Maximalgewinn ausgerichtete Privatunternehmen regeln. Die beiden Länder müssen gemeinsame Schutzmaßnahmen gegen autonome Waffen, destabilisierende Cyberangriffe, Massenüberwachung und den Einsatz künstlicher Intelligenz zur Verschärfung sozialer Ungleichheit entwickeln.

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Schließlich ist die vierte Realität die Frage des Krieges. China und die USA sind Atommächte. Jeder direkte militärische Konflikt zwischen ihnen hätte unkalkulierbare Folgen. Deshalb darf Taiwan nicht zu einem Auslöser für eine katastrophale Konfrontation gemacht werden. Das "Ein-China"-Prinzip und die bestehenden diplomatischen Verständigungen dürfen nicht durch Provokationen, Waffenverkäufe oder Gesten ausgehöhlt werden, die nur für das innenpolitische Theater konzipiert sind.

Frieden erfordert Zurückhaltung von beiden Seiten, doch Zurückhaltung darf nicht bedeuten, dass die USA China mit Militärstützpunkten und Kriegsschiffen umzingeln und dann verlangen, dass allein China Ruhe bewahrt. Sicherheit lässt sich nicht durch die dauerhafte Unsicherheit eines anderen Landes erreichen.

Natürlich wird es Meinungsverschiedenheiten geben. Zusammenarbeit erfordert keine Einigkeit in jeder politischen Frage. Ebenso wenig erfordert Koexistenz Schweigen über Differenzen. Doch Uneinigkeit muss über Diplomatie, Völkerrecht und die Institutionen der Vereinten Nationen ausgetragen werden, nicht durch Sanktionen, Drohungen und Militärübungen.

Die Länder des Globalen Südens haben ein besonderes Interesse am Erfolg dieses Besuchs. Sie wollen nicht dazu gezwungen werden, sich zwischen China und den USA zu entscheiden. Sie wollen nicht, dass ihre Häfen, Bodenschätze, Telekommunikationssysteme und politischen Institutionen zu Schlachtfeldern in einem neuen Kalten Krieg werden. Sie wollen Zugang zu Finanzmitteln, Technologie, Medizin und Märkten ohne politische Unterordnung. Sie wollen Entwicklung, keine Rekrutierung in rivalisierende militärische Lager.

Xis Besuch beinhaltet daher eine Verantwortung, die weit über Washington und Peking hinausgeht. Die Welt braucht kein Abkommen, das lediglich darauf abzielt, die Märkte zwischen chinesischen und US-amerikanischen Unternehmen aufzuteilen. Sie braucht eine Verpflichtung, die Kriegsgefahr zu verringern, einseitige Zwangsmaßnahmen abzubauen, normale Wirtschaftsbeziehungen wiederherzustellen, in den Bereichen Klima und öffentliche Gesundheit zusammenzuarbeiten und die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu stärken.

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Die Bedeutung des Besuchs liegt nicht in der Zeremonie, sondern in der Möglichkeit. Er bietet beiden Ländern die Chance, einen Schritt von der Klippe zurückzutreten. Die USA müssen die illusionäre Vorstellung aufgeben, dass sie ihre Vormachtstellung bewahren können, indem sie Chinas Entwicklung verhindern. China seinerseits hat wiederholt erklärt, dass es nicht danach strebt, die USA als Hegemonialmacht abzulösen. Dieser Grundsatz muss zur Grundlage einer dauerhaften Beziehung werden: keine Eindämmung, keine Vorherrschaft, kein Krieg.

Unter mächtigen Staaten herrscht eine alte Gewohnheit, Kompromisse als Schwäche zu betrachten. Im Atomzeitalter ist das Gegenteil wahr. Es erfordert keinen Mut, ein weiteres Kriegsschiff in umstrittene Gewässer zu befehlen. Es erfordert politischen Mut, anzuerkennen, dass auch der Gegner legitime Interessen hat, dass Koexistenz Gegenseitigkeit erfordert und dass das Überleben der Menschheit wichtiger ist als die Eitelkeit der Vorherrschaft.

Dieser Besuch sollte daher eine einfache Botschaft aus Washington an die Welt senden: Zusammenarbeit ist nicht Kapitulation, Diplomatie ist nicht Schwäche und Frieden ist keine Abstraktion.

Konfrontation bietet keinem der beiden Länder eine Zukunft.

Zusammenarbeit bietet der Welt eine Perspektive.

Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín

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