International
G7 kündigen Importverbot für russische Diamanten an
Die Staats- und Regierungschefs der G7 haben sich darauf geeinigt, ab Januar ein Importverbot für russische Diamanten zu verhängen. Auch eine Herkunftskontrolle für Rohdiamanten soll eingeführt werden.
Die Staats- und Regierungschefs der G-7-Staaten haben am Mittwoch beschlossen, bis zum 1. Januar 2024 Einfuhrbeschränkungen für nicht-industrielle Diamanten einzuführen, "die in Russland abgebaut, verarbeitet oder produziert werden". Ein Einfuhrverbot für russische Diamanten, die in Drittländern verarbeitet werden, soll ab dem 1. März 2024 gelten. Das Verbot gilt nicht für Diamanten für industrielle Zwecke.
Laut einer auf der Webseite der britischen Regierung veröffentlichten Erklärung wollen die G-7-Länder bis September über einen Mechanismus zur Prüfung und Zertifizierung von Rohdiamanten verfügen. Diese Zeit sei notwendig, um technische Schwierigkeiten bei der Herkunftskontrolle der Diamanten zu überwinden.
Zuvor hatten die EU-Behörden angekündigt, im Rahmen des 12. Sanktionspakets gegen Russland ein Importverbot für Diamanten einführen zu wollen. Belgien, dessen wichtigster Diamanten-Umschlagplatz Antwerpen ist, hatte sich den europäischen Bemühungen jedoch widersetzt und argumentiert, dass nur ein Verbot der G7 wirksam sei, um Umgehungen zu verhindern. Belgiens Premierminister Alexander De Croo kommentierte am Mittwoch auf X (ehemals Twitter):
"Es ist richtig, russische Diamanten zu sanktionieren. Die Sanktionen werden die Finanzierung der russischen Kriegsmaschinerie weiter reduzieren und gleichzeitig die ukrainische Bevölkerung unterstützen".
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