International
G7-Staaten über Verbot russischer Diamanten nicht einig
Nach ihrem Treffen in Tokio, Japan, verpflichteten sich die G7-Außenminister zur Fortsetzung "strenger Sanktionen gegen Russland". In Bezug auf das Diamantenverbot gelang es ihnen lediglich, "die Konsultationen zu beschleunigen", es wurden jedoch keine Maßnahmen ergriffen.
Die G7-Länder, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA, haben keine Einigung über Sanktionen gegen die russische Diamantenindustrie erzielt. Dies geht aus einer Erklärung der G7-Außenminister hervor, die am Mittwoch nach einem Treffen in Tokio veröffentlicht wurde.
Im Abschnitt zum Ukraine-Konflikt bekräftigte die Gruppe ihre bisherige Zusage, die Sanktionspolitik gegen Russland fortzusetzen. In Bezug auf russische Diamanten verpflichtete sie sich jedoch lediglich, "unsere Konsultationen über Energie, Metalle und alle nicht industriellen Diamanten, einschließlich der in Russland abgebauten, verarbeiteten oder hergestellten, zu beschleunigen".
Im vergangenen Jahr hatten die USA, Großbritannien, Kanada und Neuseeland die Einfuhr von Rohdiamanten aus Russland entweder verboten oder teilweise eingeschränkt. Die G7 und die EU zogen in den letzten Monaten auch ein umfassenderes Verbot in Erwägung, das sowohl die Beschränkung des direkten Kaufs von Diamanten aus Russland als auch einen Mechanismus vorsieht, der die indirekte Einfuhr von Rohdiamanten russischen Ursprungs verhindern würde.
Laut Medienberichten wollten die G7 und die EU die Sanktionen gegen die russische Diamantenindustrie bis Ende Oktober festlegen. Es wurde erwartet, dass das Verbot in das zwölfte Paket der EU-Sanktionen gegen Russland aufgenommen und von der G7 bis zum 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt werden würde. Ein EU-Diplomat erklärte jedoch am Montag gegenüber Reuters, dass Brüssel immer noch darauf warte, dass die G7-Staaten "eine Art Vorschlag" zu dem Verbot vorlegen, um ihre eigenen Sanktionen gegen russische Diamanten auszuarbeiten.
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