Dritter Weltkrieg? Biden offenbart Ängste wegen der Ukraine
Seit Monaten warnen die USA und eine Reihe weiterer westlicher Staaten vor einer angeblichen Offensive Russlands in die Ukraine und liefern zunehmend mehr Waffen in das osteuropäische Land. Russland und die abtrünnigen Gebiete in der ostukrainischen Region Donbass warnen umgekehrt vor einer ukrainischen Offensive oder Provokation, die eine militärische Reaktion Russlands nach sich ziehen würde. Wie sich das US-Militär im Falle eines solchen Konflikts verhalten würde, hat der US-Präsident Joe Biden im US-Fernsehen erläutert.
So rief er in der Ukraine lebende US-Bürger dazu auf, das Land wegen einer angeblich drohenden "russischen Invasion" sofort zu verlassen, da das Militär ihnen im Falle eines Krieges nicht zu Hilfe kommen werde. In einem Interview mit NBC-Nachrichtensprecher Lester Holt am Donnerstag untermauerte Biden diese Aufforderung mit einer Schilderung der derzeitigen Lage:
"Es ist nicht so, dass wir es mit einer terroristischen Organisation zu tun haben. Wir haben es mit einer der größten Armeen der Welt zu tun. Das ist eine ganz andere Situation, und die Dinge könnten schnell außer Kontrolle geraten."
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Auf die Frage, welches Szenario ihn dazu bringen könnte, Truppen in die Ukraine zu schicken, um aus dem Land fliehende US-Amerikaner zu retten, erklärte Biden: "Dies wird unter keinen Umständen geschehen." Weiter sagte er:
"Das gibt es nicht. Das wäre ein Weltkrieg, wenn die Amerikaner und Russen beginnen, aufeinander zu schießen. Wir befinden uns in einer ganz anderen Welt."
Die Äußerungen des US-Präsidenten fielen mit einer erneuten Warnung des US-Außenministeriums zusammen, in der US-Bürger aufgefordert wurden, nicht in die Ukraine zu reisen, "da die Bedrohung durch russische Militäraktionen und COVID-19 zugenommen hat".
Letzten Monat haben die USA aus "Vorsicht" nicht unmittelbar benötigte Mitarbeiter aus ihrer Botschaft in der Ukraine evakuiert.
"Die Entscheidung wurde getroffen, weil Wladimir Putin und Russland im Moment so viel militärische Macht an der Grenze aufgebaut haben, dass sie jeden Tag aktiv werden könnten", sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki. Dieser Schritt wurde schnell von den ukrainischen Behörden kritisiert, die die Idee eines drohenden Krieges zurückwiesen.
Nach den USA haben auch die Niederlande, Japan, Südkorea, Israel, Montenegro, Norwegen, Lettland, Großbritannien, Estland, Kanada, Neuseeland, Australien und Finnland ihren Bürgern dringend empfohlen, die Ukraine zu verlassen. Auch das deutsche Auswärtige Amt rief die in der Ukraine befindlichen Bundesbürger auf, das Land "kurzfristig" zu verlassen.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow schloss vor diesem Hintergrund nicht aus, dass auch Moskau einem Teil der Belegschaft seiner diplomatischen Vertretungen in der Ukraine empfehlen könnte, in die Heimat zurückzukehren. Die "Optimierung" der Belegschaft geschehe "aus Angst vor möglichen Provokationen des Kiewer Regimes oder von Drittländern", erklärte die Behördensprecherin Maria Sacharowa.
Die USA behaupten seit Ende Oktober, Russland bereite einen Angriff auf die Ukraine vor, was Moskau wiederholt als "Falschinformation" bezeichnete. Am Samstag wies Russlands Botschaft in den USA die US-Warnungen vor einem Überfall auf die Ukraine erneut als haltlos zurück. In den USA werde "Alarmismus" verbreitet, ohne dass Beweise für die Behauptungen vorgelegt würden. Die Aussagen in Washington zeugten lediglich davon, dass die USA ihre "Propaganda-Kampagne gegen unser Land" verstärkt hätten, so der Botschafter Anatoli Antonow.
Die Meldungen aus Washington werden hingegen immer widersprüchlicher. So sagte der Sicherheitsberater des US-Präsidenten Jake Sullivan am Freitag, die in US-Medien kursierenden Berichte über einen unmittelbar bevorstehenden russischen Angriff seien unwahr. Vielmehr gehe das Weiße Haus davon aus, dass in Moskau noch keine Entscheidung über einen Angriff getroffen worden sei.
Seit Mitte Dezember fordert Moskau von Washington und dem westlichen Militärbündnis schriftliche Garantien, dass sich die NATO nicht weiter nach Osten ausdehnen wird. Vor diesem Hintergrund fand im Januar eine Reihe diplomatischer Treffen zwischen Russland und US-sowie NATO-Vertretern statt.
Die derzeitigen krisenhaften Entwicklungen haben darüber hinaus den Gesprächsbedarf zwischen den beiden atomaren Supermächten erhöht. Wie der Kreml am Freitag mitteilte, wird US-Präsident Joe Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Samstagabend Moskauer Zeit anrufen. Zum letzten Mal haben die beiden Staatschefs am 31. Dezember telefoniert. Der Anruf war von der US-Seite aus dringendem Anlass initiiert worden.
Wie der russische Kreml-Korrespondent Dmitri Smirnow berichtet, war der Kreml zunächst von der Dringlichkeit überrascht und schlug vor, die Sitzung am Montag während der Bürozeiten abzuhalten. "Das Weiße Haus betonte jedoch, dass die Angelegenheit nicht aufschiebbar sei und erklärte sich zu einem Gespräch am Samstag bereit."
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